Die Völker haben genug davon. Protestlerbewegungen sind dabei, überall in der arabischen Welt zu enstehen nach dem Vorbild von "kifaya" in Ägypten :
indem sie ausrufen :Das ist genug! Kifaya! Das ist genug :Die Unterdrückung , die Völkerverachtung, der Terror, die Bestechung, die Straflosigkeit! Das ist genug! Die politische Polizei, die Folterungen, die willkürlichen Inhaftierungen, die Verweigerungen von Rechten und von Freiheit! Überall erheben sich die Slogans, die die Angst, die Not, die Bestürzung der Völker ausdrücken. Die Massendemonstrationen nehmen trotz der Verbote und der blutigen Unterdrückung zu.
Aus jeder Sicht ist es unumstritten, daß ein sehr dringlicher Wechsel Pflicht wird ,denn es geht um die Existenz der muslimischen Gemeinschaft . Letztere benötigt eine neue Dynamik, junges Blut und neue Führer.
Wie kann man den zwei Jahrhundertjahre langen Misserfolg der militanten islamischen Haltung erklären ? Sicherlich hat der Westen zusätzlich zu den kolonialen Eroberungen einen Teil der Verantwortung im unerbittlichen Krieg per procura gegen was er "den politischen Islam" nennt, aber die Muslims sind dafür in ihrer immensen Mehrheit nicht weniger verantwortlich .Sie sind verantwortlich, die einen wegen ihres Anschlusses an die diktatorischen Regime, die anderen wegen ihrer Demission, ihrer Untätigkeit, ihrer Gleichgültigkeit angesichts der Ungerechtigkeit, der Korruption und der Unruhen, die in ihren Ländern herrschen. Sie wollen nicht dass sich das Übel beendet, weder durch Handschlag, durch Worte noch sogar durch das Herz, daher sind sie doppelt verantwortlich, vor Gott und vor der Geschichte und den kommenden Generationen. Jene die sich für den Kampf verpflichtet haben, ob politisch oder militärisch, sind ebenfalls verantwortlich. Einerseits haben sich jene die zu den Waffen gegriffen haben mit Gewalttaten schuldig gemacht, die keine islamische Rechtfertigung finden, die nichts mit den Kampfregeln im Islam zu tun hat. Sie haben Unschuldige angegriffen, und Entsetzlichkeiten und Ungerechtigkeiten begangen, die ihnen schon allein den Weg von jeglichem Sieg ,der von Gott kommt, sperren kann. Andererseits fehlen den einen und den anderen sehr die Erfahrung, die Organisation, die Aufgeschlossenheit, kurzgesagt die politische Kultur ,die ihnen helfen würde sich untereinander zu mögen, und ihnen die reduzierenden egoistischen Konzeptionen, die Eitelkeit, die interne Division und den Streit vermeiden würde. All diese Mängel ,ausser der Tatsache, dass sie Hindernisse für die Hilfe von Gott sind und auch offenen Türen zu satanischen Anwandlungen darstellen, sind folgenreich was den politischen Bereich angeht. Kein Erfolg ist unter solchen Bedingungen möglich. In diesem Kontext wäre es ungerecht die lobenswerten Anstrengungen einer Minderheit zu verdecken, deren Entschlossenheit und Ausdauer erlaubt haben ein gewisses Gleichgewicht der Machtbeziehungen aufrechtzuerhalten.
Es ist weder weitschweifig noch überflüssig auf diesem Punkt zu bestehen: Die Lage ist so katastrophal, dass es sinnlos ist gleichgültig zu bleiben. Es ist Zeit zu reagieren. Ohne Reaktion werden Ströme von Zorn und Fluten von Revolten drohen, die jeden mitreissen. Es ist mehr als dringlich sich für die Suche nach einer Lösung, nach einem Mittel, nach einer Alternative einzusetzen um das Zunichtewerden zu verhindern. Welche ist die Alternative, und welche sind die Mittel, die den Übergang zur Alternative erlauben ? Es obliegt allen betroffenen Intellektuellen, sich diese Fragen zu stellen. Muss man die vergangenen Erfahrungen neu auflegen ? Oder in die Reihen der Marionettenparteien zurückzukehren, die nur die Quoten der Parlamentssitze und Exekutivposten abwarten ? Wie kann man diese Situation, die immer chaotischer und explosiver wird, ändern ?
Meiner bescheidenen Meinung nach muss die Lösung in den sozialen Auseinandersetzungen gesucht werden. In Anbetracht der Tatsache, dass eine Änderungstendenz dabei ist in zahlreichen Ländern im Osten und im Westen auszubrechen, dass die Demonstrationen zunehmen, die die zahlreichen korrumpierten Regime vertreiben, die nur mit Mörser oder mit Betrug ihre Macht aufrechterhalten. Es ist der Fall unter anderem von Ecuador (1997), Peru (2000), Argentinien (2001), Serbien (2000 und 2003), Bolivien (2003 und 2005), der Rosenrevolution in Georgien (2003)und von der orangenen Revolution in der Ukraine (2004).
Es besteht kein Zweifel, dass die letzte Stunde der arabischen Regime bald schlagen wird, ihr Sturz ist nah, die Ungerechtigkeit kann nicht weiter gedeihen. Die Entstehung von "kifaya" in Ägypten ist nur der Beginn einer Episode, die uns mehr über den Grimm der Völker sagen wird. Eine Bewegung ohne parteiliche Unterstützung, ohne Ideologie und ohne politisches Programm, die verschiedene linke und rechte ,nationalistische, islamistische, unabhängige Tendenzen zusammenfasst, die die öffentlichen Strassen und die Plätze besetzt, die Ablehnungs – und Verdrossenheitslogans skandiert, angetrieben durch das Verlangen nach Wechsel. Es ist unumstritten, daß diese Bewegungen sich als wirksames Mittel der Bekämpfung gegen die Korruption, die Diktatur, die Straflosigkeit und den Betrug erweisen.
Muss man das Zutagetreten ähnlicher Bewegungen abwarten? Ist es nicht notwendig, sie zubetreuen, sie in eine Struktur zu integrieren um Exzesse zu vermeiden, die zur Anarchie und zur Unordnung führen können ? Sicher ist, dass diese unkontrollierten Bewegungen spurlos verschwinden können, und es wäre eine gewaltige Verschwendung. Sie können, wenn sie nicht geleitet werden tragischere Folgen haben als jene die von den Regimen verursacht wurden, die man ändern will. Besser ist es wenn man ihr Zutragetreten antizipiert, um sie kontrollieren zu können,denn nach ihrer Entstehung zu intervenieren wäre ganz einfach nur eine Zwecksvereinahmung ? Wer weiss ob dieses möglich ist ? Nichts ist unsicherer. Man muss ihnen also durch Struktureneinführungen aller Tendenzen zuvorkommen, sie betreuen und kontrollieren.
Infolgedessen ist es Zeit und eine dringende Notwendigkeit in jedem Land eine föderative, gewerkschaftliche, assoziative oder andere Struktur zu schaffen, aber unparteiisch, eine Art von Allianz oder nationaler Liga der Oppositionen, die die Aufgabe haben wird die sozialen Auseinandersetzungen wahrzunehmen, weiter auszubauen, zu koordinieren und zu kontrollieren ,im vorliegenden Fall handelt es sich um die Märsche,die Stadtblokaden, die Sit-Ins, die Streiks, kurzgesagt die Manifestationen, so dass sie nicht zersplittert und unkontrolierbar werden. Diese Strukturen müssen sich durch Einheit und Zusammenhalt, weit entfernt von den parteiischen Uneinigkeiten und Auseinandersetzungen ,charakterisieren. Sie müssen offen aber uneinnehmbar im Dienst der Umma und der Wahrheit sein, ohne Verlangen nach Erhabenheit, Reichtum oder Berühmtheit.
Sie müssen die Massen anspornen in den Märschen, Demonstrationen und Streiks zu beharren, bis die Macht akzeptiert mit den nicht parlamentarischen Vertretern des Volkes zu diskutieren. Zu diesem Zeitpunkt des Dialogs muss jede Struktur die Besonderheiten ihres Landes berücksichtigen, es gibt keine Wunderlösung die auf die Gesamtheit der Länder anwendbar ist. Man kann trotzdem einen Projektentwurf vorstellen, der sich an mehrere Situationen im Rahmen der Prozessanwendung zur institutioneller Normalisierung anpassen kann, mit anderen Worten ein echter Demokratisierungsprozess. Es handelt sich darum, einige Mechanismen in Gang zu bringen und andere zu desaktivieren. Zu diesem Zweck muss man eine Übergangszeit anordnen sowie die Gründung von Institutionen um sie zu verwalten und um die laufenden Angelegenheiten zu erledigen, was folgendes impliziert:
Die Einführung eines nationalen Übergangsrates, der sich aus Persönlichkeiten zusammensetzt, die durch Dialog ernannt wurden und die die Aufgabe haben folgendes durchzuführen:
1) die Einführung einer Übergangsregierung
2) die Sanierung des Wahlapparats (Erstellung von einer neuen Wahlaufgliederung, von neuen Wählerlisten, von einem neuen Wahlkodex usw.)
3) die Organisation einer Volksabstimmung bei der sich die Bevölkerung über die Regierungart äussern wird, die als Alternative zur Macht dienen wird, nämlich: Islam, Sozialismus, Kapitalismus, Monarchie, Demokratie und man muss präzisieren welche Demokratie: islamisch, christlich, konfessionslos, sozial.
4) die Einführung eines verfassungsgebenden Gremiums, dass die Aufgabe haben wird die Verfassung laut der Wahl des Volkes aufzusetzen, die Daten der Präsidentschafts-, Parlaments-und Kommunalwahlen festzulegen, deren Ablauf zu organisieren und zu kontrolieren, indem es sich mit Garantien über seine Transparenz und seine Glaubwürdigkeit umgibt. Während der Übergangszeit könnte der Staatschef dem nationalen Übergangsrat angehören,ihm vorsitzen oder mangels Übereinstimmung weiterhin die laufenden Angelegenheiten in Zusammenarbeit mit dem letzteren erledigen (dem nationalen Übergangsrat). Die parlamentarischen Versammlungen, der Senat und die Nationalversammlung werden aufgelöst. Die Aufgabe des nationalen Übergangsrates wird mit der Einführung der neuen Staatsinstitutionen und der Anerkennung der Verfassung durch Volksabstimmung zu Ende gehen.
Internationale Beobachter müssen die Einführung des obenerwähnten demokratischen Prozesses vom Beginn bis zum Ende begleiten.
Ahmed Simozrag
8. Juni 2005
Originalversion in Französisch:
https://www.hoggar.org/index.php?option=com_content&task=view&id=86&Itemid=29
